Mietaval oder Mietkaution

Frau Bettina Sanders ist Kundin der Nordbank AG. Vor kurzem hat Frau Sanders von der Nordbank AG folgendes Schreiben erhalten:

„… übernehmen wir gegenüber der NordImmobilien AG für deren Forderungen aus dem Mietverhältnis unter Verzicht auf die Einreden der Vorausklage, der Anfechtung und der Aufrechnung die selbstschuldnerische Bürgschaft bis zum Höchstbetrag von 2.500,00 EUR einschließlich Zinsen und Kosten mit der Maßgabe, dass wir nur auf Zahlung in Geld in Anspruch genommen werden dürfen …“

1. Erläutern Sie die dem Schreiben zu Grunde liegende Kreditart.

2. Erläutern Sie in einem Schema die Beteiligten der Vertragsverhältnisse und deren Rechtsbeziehungen zwischen Frau Sanders, der Nordbank AG und der NordImmobilien AG.

3. Erläutern Sie, wie die Nordbank gegenüber Frau Sanders die Berechnung der Avalprovision rechtfertigen kann.

Alternativ käme die Stellung einer Mietkaution auf einem bei der Nordbank AG von der NordImmobilien AG zu eröffnenden Sparkonto in Betracht.

4. Erläutern Sie in einem Schema die Vertragsverhältnisse und die Rechtsbeziehungen zwischen den drei Beteiligten.

5. Wie wird sichergestellt, dass die Mietkaution nicht für Kreditverbindlichkeiten der NordImmobilien AG zur Haftung herangezogen wird?

6. Vergleichen Sie die beiden Problemlösungen aus der Sicht von Frau Sanders.

Lösungen:
Zu 1.:
Bei dem zu Grunde liegenden Mietaval handelt es sich um eine Form der Kreditleihe. Die Nordbank gibt im Auftrag von Frau Sanders eine Bürgschaftserklärung zu Gunsten der NordImmobilien AG (Vermieter) ab. Die Nordbank AG wird auf erstes Anfordern der NordImmobilien AG Zahlung leisten, sofern diese versichert, dass Frau Sanders ihren vertraglichen Verpflichtungen aus dem Mietverhältnis nicht nachgekommen ist.

Zu 2.:
Zwischen Frau Sanders (Kreditnehmer) und der Nordbank (Kreditgeber) wurde ein Avalkreditvertrag geschlossen.
Zwischen Frau Sanders (Mieter) und der NordImmobilien AG (Vermieter) besteht ein Mietverhältnis.
Zwischen der Nordbank AG (Bürge) und der NordImmobilien AG (Bürgschaftsnehmer) besteht ein Bürgschaftsvertrag.

Zu 3.:
Die Berechnung der Avalprovision lässt sich über die der Nordbank entstehenden Betriebskosten (Kreditwürdigkeitsprüfung, Kreditbearbeitung, Ausfertigung der Bürgschaftsurkunde) und Wertkosten der Kreditgewährung (Pauschalwertberichtigung) begründen.

Zu 4.:
Zwischen Frau Sanders (Mieter) und der NordImmobilien AG (Vermieter) besteht ein Mietverhältnis.
Zwischen der NordImmobilien AG (Gläubiger) und der Nordbank AG (Schuldner) wird ein Sparvertrag abgeschlossen.

Zu 5.:
Das zwischen der NordImmobilien AG und Frau Sanders bestehende Treuhandverhältnis wird durch Kennzeichnung des Sparkontos als Mietkautionskonto kenntlich gemacht.

Zu 6.: